Aktuelle Termine

10.11

Düsseldorf

10./11. November. Konferenz der Landesvorsitzenden mit dem Bundespräsidium


25.05

Bremen

Bundesdelegiertenkonferenz 2018 des Hochschullehrerbunds hlb am 25. und 26. Mai 2018


24.05

Berlin

Bundesdelegiertenkonferenz 2019 des Hochschullehrerbunds hlb, 24. und 25. Mai 2019

Aktuelle Informationen

21. September 2017. Die mit Wirkung vom 1. Januar 2013 im Land Rheinland-Pfalz eingeführte teilweise Anrechnung des erhöhten Grundgehalts auf die Leistungsbezüge von Professoren ist verfassungsgemäß. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am 21. September 2017 entschieden. 

Rheinland-Pfalz hatte in Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus 2012 die Grundgehälter in der Besoldungsgruppe W 2 zum 1. Januar 2013 lediglich um 240 Euro erhöht und dabei einen konsumtionsfreien Sockelbetrag von 150 Euro vorgesehen. Damit wirkt sich die Konsumtion in Rheinland-Pfalz de facto lediglich in Höhe von 90 Euro monatlich brutto aus. So war es auch bei dem Kläger, einem Hochschullehrer der Besoldungsgruppe W 2 aus Rheinland-Pfalz, der dort nach seiner Berufung im Jahr 2009 Berufungsleistungsbezüge in Höhe von etwa 300 Euro bezog. Seine Klage war bereits im Jahr 2014 abgewiesen worden, ebenso seine darauffolgender Berufung.

Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt beide Vorinstanzen bestätigt und die teilweise Anrechnung der pauschalen Besoldungserhöhung für verfassungsgemäß erklärt.

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Bonn, September 2017. Die Wissenschaftsministerien haben ihre Arbeit am Entwurf der Musterrechtsverordnung für die Neuregelung der Akkreditierung fast beendet.

Demnach sollen die Akkreditierungszeiträume auf acht Jahre gestreckt werden. Die Agenturen sind künftig für die Begutachtung der formalen Kriterien zuständig. Ihr Bericht geht an Gutachter, die wiederum die fachlich-inhaltlichen Kriterien prüfen. Das erstellte Gutachten geht an den Akkreditierungsrat, der auf dieser Grundlage die eigentliche Akkreditierungsentscheidung trifft.

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20. Juli 2017. Eine adäquate Finanzierung der F&E-Infrastruktur auch an den HAW, die Schaffung eines den Dienstaufgaben des HAW angemessenen akademischen Mittelbaus, die Reduktion des Lehrdeputats auf 12 SWS sowie die Aufhebung der Besoldungsdifferenzierung zwischen Universitäten und HAW stehen im Mittelpunkt der Forderungen, die der hlbHessen in einer Stellungnahme zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes einbrachte. Ein weiterer Fokus der Stellungnahme liegt bei Verbesserungen der Berufungssituation.

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